Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 22.09.2017 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 21. Juli 217 gefassten Beschlüsse.
In der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Juli 2017 wurde über zwei Grundstücksangelegenheiten in der Kirchgasse Beschluss gefasst.
TOP 2
Finanzzwischenbericht 2017
Auch bei der seit Januar 2017 geltenden doppelten Buchführung der Gemeindefinanzen bestehen elementare haushaltsrechtliche Grundsätze fort. So muss eine Kommune unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. bei einem erhebliche Einnahmerückgang oder bei nicht geplanten erheblichen Ausgaben) einen Nachtragshaushalt erlassen und die eingetretenen Änderung aufzeigen. Diese Voraussetzungen lagen bisher glücklicherweise in Cleebronn nicht vor. Dennoch hat die Verwaltung bis vor wenigen Jahren einen Nachtragshaushalt erstellt und dem Gemeinderat vorgelegt - auch wenn dies rechtlich nicht erforderlich war. Allerdings war dies immer mit einem relativ großen Aufwand verbunden. Zudem konnte der Nachtrag immer erst im Herbst, also kurz vor Ende des Haushaltsjahres, vorgelegt werden. Daher haben sich Verwaltung und Gemeinderat darauf verständigt, statt eines formellen Nachtrags einen Finanzzwischenbericht zu erstellen. Die Aussagekraft eines solchen Zwischenberichtes ist ebenso groß wie die eines Nachtrags bei allerdings deutlich kleineren Aufwand. Der Gemeinderat erhält in der Sitzung einen Überblick zum aktuellen Stand der Gemeindefinanzen.
TOP 3
Bausache: Anbau einer Betriebsleiterwohnung mit Büro an bestehende Lagerhalle, Ruit 17,

Flst. 4508 - Bauvoranfrage
TOP 4
Bausache: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Werkstatt, Bönnigheimer Straße 18, Flst. 85
TOP 5
Bausache: Nachträgliche Genehmigung mehrerer Anbauten, Gartenweg 3, Flst. 5035/3
TOP 6
Bausache: Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle, Flst. 1961 und 1962
TOP 7
Bausache: Ausbau des Dachgeschosses und Errichtung einer Dachgaube, Botenheimer Weg 9, Flst. 462 und 463
TOP 8
Bausache: Sanierung und Erweiterung, Nutzungsänderung des bestehenden Wohnhauses, Schützenstraße 34, Flst. 4705/2
TOP 9
Bekanntgaben
TOP 10
Anfragen