Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 17.11.2017 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 20. Oktober 2017 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. Oktober 2017 wurden weitere Planungsschritte für einen dritten Kindergarten vorberaten. Außerdem beschloss der Gemeinderat die Einrichtung eines kommunalen Übergangskindergartens im Evangelischen Gemeindehaus und eine kommunale Trägerschaft des künftigen dritten Kindergartens.
TOP 2
Bekanntgabe einer Eilentscheidung der stellvertretenden Bürgermeisterin zur Bürgermeisterwahl 2018
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20. Oktober 2017 die Modalitäten für die 2018 anstehende Bürgermeisterwahl beschlossen, unter anderem den Zeitpunkt der öffentlichen Stellenanzeige im Staatsanzeiger am 3. November 2017. Nach Beschlussfassung wurde durch den Staatsanzeiger mitgeteilt, dass in der geplanten Woche wegen des zusätzlichen Feiertags am Reformationstag ausnahmsweise kein Staatsanzeiger erscheinen wird. Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Heilbronn hat die stellvertretende Bürgermeisterin im Wege einer Eilentscheidung die Veröffentlichung eine Woche früher, also am 27. Oktober 2017 veranlasst. Alle weiteren vom Gemeinderat festgelegten Regelungen sind durch diese Änderung nicht tangiert. Die Eilentscheidung ist in öffentlicher Sitzung bekannt zu geben.
TOP 3
Einführung des neuen Haushalts- und Kassenrechts - Vorstellung der Eröffnungsbilanz zum 31.12.2016
Die Gemeinde Cleebronn hat zum 01.01.2017 ihre Buch- und Rechnungsführung auf das neue Haushalts- und Kassenrecht umgestellt. In diesem Zusammenhang wurde auch das gesamte Anlagevermögen der Gemeinde, also Gebäude, Straßen, Maschinen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen bewertet. Für die Anlagebuchhaltung steht nun die Erstellung einer Eröffnungsbilanz zum Stichtag 31.12.2016 an, die dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
TOP 4
Bausache: Errichtung eines Einfamilienhaus mit Carport, Kurt-Fischer-Straße 3, Flst. 7434 - Befreiung nach § 31 BauGB
Zu zwei eingereichten Bauanträgen wurden Abweichungen bzw. Befreiungen beantragt, über die der Gemeinderat zu befinden hat.
TOP 5
Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Einliegerwohnung und PKW-Stellplätzen, Silvanerstraße 13, Flst. 6835 – Abweichung und Befreiung nach § 31 BauGB
Zu zwei eingereichten Bauanträgen wurden Abweichungen bzw. Befreiungen beantragt, über die der Gemeinderat zu befinden hat.
TOP 6
Bekanntgaben
TOP 7
Anfragen