Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 15.12.2017 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in den nicht öffentlichen Sitzungen am 17. November und am 30. November 2017 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. November 2017 wurde ein Grundstückstausch in der Keltergasse beschlossen. Weiter hat der Gemeinderat einen Förderantrag der Bewässerungsgemeinschaft beraten. In der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 30. November 2017 wurde die Leitungsstelle des künftigen kommunalen Kindergartens besetzt.
TOP 2
Antrag von Gemeinderat Hermann Walderich auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit Ablauf des 31.12.2017
Gemeinderat Hermann Walderich hat sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 31.12.2017 beantragt. Nachdem Herr Walderich bereits länger als 10 Jahre dem Gremium angehört, liegen die formellen Voraussetzungen für ein vorzeitiges beantragtes Ausscheiden vor. Der Gemeinderat hat dies durch Beschluss festzustellen.
TOP 3
Nachrücken von Herrn Richard Fabisiak in den Gemeinderat zum 01.01.2018 – Beschlussfassung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
Der Nachrücker für den zum 31.12.2017 ausscheidenden Gemeinderat Hermann Walderich ist Herr Richard Fabisiak. Der Gemeinderat hat formell festzustellen, dass keine Hinderungsgründe für ein Nachrücken bei Herrn Fabisiak zum 01.01.2018 vorliegen. Die offizielle Verpflichtung von Herrn Fabisiak findet dann in der Januar-Sitzung statt.
TOP 4
Bauvoranfrage: Abbruch eines Wohnhauses und Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Hauptstraße 60, Flst. 418/1
Zu einer eingereichten Bauvoranfrage in der Hauptstraße 60 hat der Gemeinderat über die Erteilung des städtebaulichen Einvernehmens zu entscheiden.
TOP 5
Bürgermeisterwahl 2018 – Festlegung der Regularien der Kandidatenvorstellung am 10. Januar 2018
Für die am 10. Januar 2018 geplante Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl muss der Gemeinderat noch die Modalitäten, wie Redezeit, Frage aus dem Publikum und ähnliches festlegen.
TOP 6
Bekanntgaben
TOP 7
Anfragen