Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 26.01.2018 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgaben der in der nicht öffentlichen Sitzung am 15. Dezember 2017 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15. Dezember 2017 wurde ein Zuschussantrag der Bewässerungsgemeinschaft Cleebronn e.V. positiv beschieden.
TOP 2
Verpflichtung von Herrn Richard Fabisiak als Gemeinderat
Der Gemeinderat hat in seiner letzten öffentlichen Sitzung dem Antrag von Herrn Hermann Walderich auf Ausscheiden aus dem Gremium mit Ablauf des 31.12.2018 stattgegeben. Der Nachrücker für Herrn Walderich ist Herr Richard Fabisiak. Ebenfalls in der Dezember-Sitzung hat der Gemeinderat festgestellt, dass keine Hinderungsgründe bestehen, aufgrund derer ein Nachrücken Herrn Fabisiaks nicht möglich wäre. Somit wird Herr Fabisiak in der Januarsitzung offziell als Gemeinderat verpflichtet und kann damit in das Gremium eintreten.
TOP 3
Änderung der Besetzung des Technischen Ausschusses
Der ausgeschiedene Gemeinderat Hermann Walderich war ordentliches Mitglied im Technischen Ausschuss des Gemeinderats. Daher muss der Gemeinderat einen Nachfolger in diesen Ausschuss festlegen.
TOP 4
Genehmigung von Spenden an die Gemeinde Cleebronn für das zweite Halbjahr 2017
In der Regel im Halbjahresabstand werden dem Gemeinderat alle eingegangenen Spenden an die Gemeinde zur endgültigen Genehmigung vorgelegt. Bis dahin darf die Verwaltung Spenden nur vorläufig und unter dem Vorbehalt der Genehmigung annehmen. In der Sitzung werden die im zweiten Halbjahr 2017 eingegangenen Spenden vorgelegt.
TOP 5
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2018 – Beratung des Entwurfs
Wie in jedem Jahr wird auch für 2018 der Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung zunächst vorberaten. Dies erfolgt aktuell in der Sitzung im Januar. Verabschiedet werden kann der Haushaltsplan dann in der Februar- oder Märzsitzung.
TOP 6
Bauvoranfrage: Anbau einer Garage mit barrierefreiem Zugang über eine neue Terrasse –
Überschreitung der Baugrenze – Traminerweg 1, Flst. 6748
Zu zwei gestellten Bauanträgen bzw. Bauvoranfragen ist zur Genehmigungsfähigkeit das städtebauliche Einvernehmen der Gemeinde erforderlich. Die beiden Anträge werden daher dem Gremium in der Sitzung vorgelegt.
TOP 7
Nutzungsänderung einer Feldscheune in Unterstellung für Fahrzeuge aller Art – Freudentaler Fahrweg, Flst. 245 und 5464
Zu zwei gestellten Bauanträgen bzw. Bauvoranfragen ist zur Genehmigungsfähigkeit das städtebauliche Einvernehmen der Gemeinde erforderlich. Die beiden Anträge werden daher dem Gremium in der Sitzung vorgelegt.
TOP 8
Neubau einer Kindertagesstätte im Bereich der Grundschule – Grundsatzplanung und Baubeschluss
In den Gemeinderatssitzungen vom 21.07.2017 (öffentlich) und 22.09.2017 (nicht öffentlich) wurde die Grundlagenplanung für den Neubau eines dritten Kindergartens im Bereich der Friedrich-Hölderlin-Grundschule durch das Architekturbüro Götze & Langguth aus Nordheim vorgestellt und vorberaten. In den Vorberatungen wurden von Seiten des Gemeinderats Verbesserungsvorschläge und Ergänzungen für den Gebäudeentwurf geäußert, die vom Architekten Langguth vom Architektenbüro Götze & Langguth berücksichtigt wurden. In der Sitzung wird Architekt Langguth die ausgearbeiteten Entwürfe des Neubaus an der Grundschule anhand einer Präsentation vorstellen. Die Gesamtkosten werden sich laut Kostenschätzung auf circa 4.439.600,00 Euro belaufen. Ende letzten Jahres hat sich die Verwaltung mit Architekt Langguth und Landschaftsarchitekt Hink vom Büro Hink Landschaftsarchitektur GmbH aus Schwaigern bezüglich der Verkehrsplanung beraten. Dabei wurden verschiedene Varianten für die Erschließung präsentiert, die in der Sitzung durch Landschaftsarchitekt Hink zusammen mit den jeweiligen Kostenschätzungen vorgestellt werden.
TOP 9
Bekanntgaben
TOP 10
Anfragen