Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 22.06.2018 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 18. Mai 2018 gefassten Beschlüsse
Im Rahmen der letzten nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung wurde über einen gestellten Förderantrag im Rahmen der Ortskernsanierung Beschluss gefasst.
TOP 2
Sanierung der Straßenbeleuchtung an den Schaltstellen Treffentrill, Steuppergstraße, teilweise Brückenstraße und Ranspacher Straße

Baubeschluss und Ermächtigung zur Vergabe
Die Gemeinde Cleebronn hat in den zurück liegenden Jahren konsequent die Straßenbeleuchtungen auf LED-Technik umgerüstet. Die damit erzielten erheblichen Einsparungen an Energie machen sich nicht nur finanziell bemerkbar, es wird auch ein nachhaltiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Turnusmäßig steht nun der Leuchtmitteltausch vor allem an der Schaltstelle Steuppergstraße an. Zusammen mit weiteren kleineren Abschnitten ergeben sich 201 Leuchtstellen, die nun bei dieser Gelegenheit auf LED-Technik umgerüstet werden sollen. Wie in der Vergangenheit auch, wurden entsprechende Fördermittel des Bundes beantragt und auch gewährt.
TOP 3
Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Alte Steige, Flst. 277/3, Erteilung des städtebaulichen Einvernehmens nach § 34 BauGB
Für ein Grundstück in Ortsrandlage wurde eine Bauvoranfrage zwecks Bebauung mit einem Einfamilienhaus eingereicht. Da sich das Grundstück nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans befindet, muss der Gemeinderat beurteilen, ob eine solche Bebauung städtebaulich vertretbar ist.
TOP 4
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung im UG, Einzel- und Doppelgarage, Carl-Goedeler-Straße 7, Flst. 7377 - Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
Im Rahmen eines eingereichten Bauantrags wurde ein Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt. Auch hierüber hat der Gemeinderat zu befinden.
TOP 5
Bekanntgaben
TOP 6
Anfragen