Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 29.03.2019 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 22. Februar 2019 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Februar-Sitzung des Gemeinderates wurden zwei beamtenrechtliche Personalangelegenheiten beschlossen. Außerdem wurde über den Förderantrag eines Cleebronner Vereins Beschluss gefasst.
TOP 2
Forstreform - Umsetzung im Landkreis Heilbronn
Durch das Forstkartellverfahren ist die forstliche Betreuung des Kommunalwaldes durch das Landratsamt in der derzeitigen Form nicht mehr zulässig. Aus diesem Grund bietet das Landratsamt Heilbronn eine Fortführung der Betreuung an, welche den neuen Vorgaben entspricht.
TOP 3
Kommunalwahl am 26.05.2019 - Wahl der 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses
Für die Kommunalwahl am 26.05.2019 soll eine 2. stellvertretende Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses gewählt werden.
TOP 4
Gutachterausschuss - Festlegung der zwei Cleebronner Mitglieder im gemeinsamen Gutachterausschuss
Für das künftige gemeinsame Gutachterausschussgremium werden vom Gemeinderat zwei Mitglieder vorgeschlagen, die von der Stadt Eppingen im Nachgang formell gewählt werden müssen.
TOP 5
Bausache: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung im UG, Einzelgarage und drei Stellplätze, Carl-Goerdeler-Straße 7, Flst. 7377. Befreiung für die Überschreitung der Grundflächenzahl und Inanspruchnahme der Vorgartenfläche durch 3 Pkw-Stellplätze statt 2 zulässigen Pkw-Stellplätze von Festsetzungen des Bebauungsplans
Im Rahmen eines eingereichten Bauantrags wurde ein Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt. Hierüber hat der Gemeinderat zu befinden.
TOP 6
Bekanntgaben
TOP 7
Anfragen