Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 20.03.2020 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1
Wir bitten um Beachtung:

Die Sitzung des Gemeinderats am Freitag, 20. März 2020 findet aufgrund der aktuellen Situation nicht statt.
TOP 2
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 14. Februar 2020 gefassten Beschlüsse
In der Februar-Sitzung des Gemeinderates hat dieser über einen Zuschussantrag eines Cleebronner Vereins Beschluss gefasst. Weiter wurde über eine Grundstücksangelegenheit im künftigen Gewerbegebiet Langwiesen IV und über eine Pachtangelegenheit am Sportplatz beraten und beschlossen. Eine Privatperson hat ihre Überlegungen zu einem Kindergartenbetrieb im Evangelischen Gemeindehaus vorgestellt.
TOP 3
Aufgaben und Aktivitäten des Neckar-Zaber-Tourismus e.V. - Bericht der Geschäftsführerin Sabine Hübl
Die Tourismusarbeit und –förderung obliegt im Zabergäu dem Neckar-Zaber-Tourismus e.V., dessen Gründungsmitglied die Gemeinde Cleebronn neben den weiteren Zabergäukommunen ist. Seit 2004 ist der Verein in diesem Segment tätig, die Geschäftsstelle samt Tourismus-Info befindet sich in Brackenheim im Rondell. Die Geschäftsführerin Sabine Hübl stellt den Verein, seine Aufgaben und seine Arbeit sowie die derzeit aktuellen Themen dem Gemeinderat vor.
TOP 4
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 - Verabschiedung
Die Vorstellung des Entwurfs des Haushalts 2020 und seine Beratung fanden in der vergangenen Sitzung des Gemeinderates statt. Nun steht die endgültige Verabschiedung des Planwerks an, bevor dieses dann der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden kann.
TOP 5
Antrag der Deutschen Telekom auf Abbau der öffentlichen Telefonstelle in Cleebronn
Die Deutsche Telekom hat den Abbau der letzten verbliebenen öffentlichen Telefonstelle in Cleebronn an der Bushaltestelle Mitte beantragt. Begründet wird dies mit der sehr geringen Nutzung des Telefons. Ein Rückbau ist zulässig, wenn die betroffene Kommune dem zustimmt.
TOP 6
Neuanlage eines Urnengrabfeldes - Vergabe der Arbeiten
Um dem gestiegenen Bedarf an Urnengräbern entsprechen zu können, hat der Gemeinderat die Neuanlage eines Urnengrabfeldes anstelle einer bisherigen Erdgrababteilung westlich der Aussegnungshalle beschlossen. Die Arbeiten hierfür wurden ausgeschrieben und können in der Sitzung nun vergeben werden.
TOP 7
Ersatzbeschaffung von Einsatzsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr
Für die Freiwillige Feuerwehr soll neue Einsatzkleidung beschafft werden. Die Zuständigkeit für die Auftragserteilung in der voraussichtlichen Größenordnung obliegt dem Gemeinderat.
TOP 8
Bekanntgaben
TOP 9
Anfragen