Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 16.10.2020 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

TOP 1

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

-Die Sitzung findet in der TSV-Halle statt, da hier die erforderlichen Abstandsregelungen für Räte und Besucher eingehalten werden können. Die Anzahl an Besucherplätzen ist dadurch auf ca. 20 beschränkt.

-Besucher der Sitzung müssen einen Sitzplatz einnehmen. Ein Aufenthalt in der Halle ohne Sitzplatz oder auch in den Vor- und Nebenräumen ist nicht zulässig.

-Personen, die in Kontakt zu einer mit SARS-Cov-2 infizierten Person stehen oder standen, und seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, haben keinen Zutritt zur Sitzung.

-Personen mit Symptomen eines Atemwegsinfekts oder erhöhter Temperatur haben ebenfalls keinen Zutritt zur Sitzung.

-Darüber hinaus gelten die Regelungen der Verordnungen der Ministerien des Landes Baden-Württemberg sowie der Landesregierung Baden-Württemberg.

-Beim Betreten und beim Verlassen der Halle ist eine Gesichtsmaske o.ä. zu tragen. Während der Sitzung ist das Tragen einer Maske o.ä. wegen des gegebenen Abstands nicht zwingend erforderlich.
TOP 2
Einwohnerfragen
Im vierteljährlichen Abstand sind zu Beginn der Sitzung Einwohnerfragen zugelassen. Die Fragen werden in der Sitzung aufgenommen und nach Prüfung über die Homepage der Gemeinde beantwortet, sofern keine datenschutzrechtlichen Belange entgegen stehen.
TOP 3
Bausache: Neubau einer Maschinenhalle, Neu Magenheim 2, Flst. 5448, 5450, 5451 – Städtebauliches Einvernehmen im Außenbereich
Die geplante Maschinenhalle befindet sich im so genannten Außenbereich. Für Bauvorhaben im Außenbereich ist grundsätzlich das städtebauliche Einvernehmen der Gemeinde erforderlich. Darüber hinaus müssen weitere Voraussetzungen gegeben sein, die aber von der Baurechtsbehörde zu prüfen sind, z. B. das Vorliegen der landwirtschaftlichen Privilegierung.