Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 20.05.2022 um 19:00 Uhr

Sitzungsbericht

Tagesordnung:

TOP 51
Neubau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus – Beschluss über die Vergabe der Rohbauarbeiten
In der Sitzung am 12.04.2022 hat der Gemeinderat die Ausschreibung der Rohbauarbeiten für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses beschlossen. Das Gremium entscheidet nun über die Vergabe der Arbeiten.
Vorlage 2022 Nr. 23
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 23
TOP 52
4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim – Cleebronn
In der Sitzung vom 19.10.2018 wurde die 4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn beschlossen. Der Verwaltung liegen nun die eingegangenen Anregungen anlässlich der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vor.
Vorlage 2022 Nr. 24
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 24
Vorlage 2022 Nr. Anlage 2 zu 24
Vorlage 2022 Nr. Anlage 3 zu 24
TOP 53
5. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim – Cleebronn
In der Gemeinderatssitzung sollen die Cleebronner Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses Brackenheim-Cleebronn mit der Einleitung der 5. Änderung des 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans beauftragt werden.
Vorlage 2022 Nr. 25
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 25
TOP 54
Dienstleistungsvertrag über die technische Betriebsführung des Entwässerungsnetzes mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen
Über die technische Betriebsführung des Entwässerungsnetzes und der angeschlossenen Abwasseranlagen, wie RÜB und das Pumpwerk in Tripsdrill soll ein Vertrag mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen abgeschlossen werden.
Vorlage 2022 Nr. 26
TOP 55
Erneuerung Wasserleitung Bachgasse
Im Zuge eines Bauantrags wurde festgestellt, dass die Wasserleitung in der Bachgasse nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht und daher dringend erneuert werden muss.
Vorlage 2022 Nr. 27
TOP 56
Widmung Straßenfläche Pfefferklinge
Im Bebauungsplan „Unter dem Schloss- 2. Änderung“ ist für ein Teilstück der „Pfefferklinge“ ein Pflanzgebot vorgesehen. In Abstimmung mit dem Landratsamt Heilbronn ist keine aufwändige Änderung des Bebauungsplans an dieser Stelle notwendig. Es reicht aus, wenn die Pfefferklinge explizit als öffentliche Straße in dem fraglichen Bereich gewidmet wird, um den planungsrechtlichen Widerspruch aufzuheben. Die erforderliche Straßenfläche in der Pfefferklinge ist bereits technisch vorhanden, die Anschlüsse werden noch gelegt.
Vorlage 2022 Nr. 28
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 28
Vorlage 2022 Nr. Anlage 2 zu 28
TOP 57
Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage,
Flst. 5306, Pfefferklinge 15
Geplant ist auf dem Grundstück in der Pfefferklinge 15, Flst. 5306 der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage. Das Vorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplans „Unter dem Schloss, 2. Änderung“.
Vorlage 2022 Nr. 29
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 29
TOP 58
Bausache: Nutzungsänderung bestehendes Einfamilienwohnhaus mit Garage in 3-Familienwohnhaus, Abbruch bestehender Balkon sowie Garage, Aufbau einer Gaube, Anbau neuer Balkon und Doppelgarage, Flst. 4551/1, Steuppergstr.66
Hier ist ein Umbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses mit Garage in ein 3-Familienwohnhaus mit Gaube geplant. Hierzu wird der bestehende Balkon abgerissen und ein neuer angebaut. Weiter wird die Einzelgarage abgerissen und eine Doppelgarage gebaut.
Vorlage 2022 Nr. 30
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 30
TOP 59
Bekanntgaben
TOP 60
Anfragen