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Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 20.05.2022 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

  • TOP 51

    Neubau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus – Beschluss über die Vergabe der Rohbauarbeiten

    In der Sitzung am 12.04.2022 hat der Gemeinderat die Ausschreibung der Rohbauarbeiten für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses beschlossen. Das Gremium entscheidet nun über die Vergabe der Arbeiten.

  • TOP 52

    4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim – Cleebronn

    In der Sitzung vom 19.10.2018 wurde die 4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim-Cleebronn beschlossen. Der Verwaltung liegen nun die eingegangenen Anregungen anlässlich der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vor. 

  • TOP 53

    5. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Brackenheim – Cleebronn

    In der Gemeinderatssitzung sollen die Cleebronner Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses Brackenheim-Cleebronn mit der Einleitung der 5. Änderung des 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans beauftragt werden. 

  • TOP 54

    Dienstleistungsvertrag über die technische Betriebsführung des Entwässerungsnetzes mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen

    Über die technische Betriebsführung des Entwässerungsnetzes und der angeschlossenen Abwasseranlagen, wie RÜB und das Pumpwerk in Tripsdrill soll ein Vertrag mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen abgeschlossen werden.

  • TOP 55

    Erneuerung Wasserleitung Bachgasse

    Im Zuge eines Bauantrags wurde festgestellt, dass die Wasserleitung in der Bachgasse nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht und daher dringend erneuert werden muss.

  • TOP 56

    Widmung Straßenfläche Pfefferklinge

    Im Bebauungsplan „Unter dem Schloss- 2. Änderung“ ist für ein Teilstück der „Pfefferklinge“ ein Pflanzgebot vorgesehen. In Abstimmung mit dem Landratsamt Heilbronn ist keine aufwändige Änderung des Bebauungsplans an dieser Stelle notwendig. Es reicht aus, wenn die Pfefferklinge explizit als öffentliche Straße in dem fraglichen Bereich gewidmet wird, um den planungsrechtlichen Widerspruch aufzuheben. Die erforderliche Straßenfläche in der Pfefferklinge ist bereits technisch vorhanden, die Anschlüsse werden noch gelegt.

  • TOP 57

    Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, 
    Flst. 5306, Pfefferklinge 15

    Geplant ist auf dem Grundstück in der Pfefferklinge 15, Flst. 5306 der Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage. Das Vorhaben liegt im Bereich des Bebauungsplans „Unter dem Schloss, 2. Änderung“. 

  • TOP 58

    Bausache: Nutzungsänderung bestehendes Einfamilienwohnhaus mit Garage in 3-Familienwohnhaus, Abbruch bestehender Balkon sowie Garage, Aufbau einer Gaube, Anbau neuer Balkon und Doppelgarage, Flst. 4551/1, Steuppergstr.66  

    Hier ist ein Umbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses mit Garage in ein 3-Familienwohnhaus mit Gaube geplant. Hierzu wird der bestehende Balkon abgerissen und ein neuer angebaut. Weiter wird die Einzelgarage abgerissen und eine Doppelgarage gebaut.

  • TOP 59

    Bekanntgaben

  • TOP 60

    Anfragen