Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 22.07.2022 um 19:00 Uhr

Sitzungsbericht

Tagesordnung:

TOP 79
Bekanntgabe von in der nicht öffentlichen Sitzung am 28.06.2022 gefassten Beschlüssen
In der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.06.2022 wurde über eine Personalangelegenheit Beschluss gefasst. Weiter wurde über den aktuellen Planungsstand zum projektierten Wohngebiet „Lindenhof“ informiert.
TOP 80
Einwohnerfragen
Im vierteljährlichen Rhythmus besteht zu Beginn der jeweiligen Gemeinderatssitzung für die Einwohner die Möglichkeit, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen.
TOP 81
Erhöhung der Entschädigungszahlungen an die Cleebronner Tagesmütter
Die durch die Gemeinde Cleebronn zur Betreuung von Kindern eingesetzten Tagesmütter haben eine Erhöhung ihrer Vergütung beantragt. Da es seit 2017 keine Erhöhung gab und das Betreuungsangebot für die Gemeinde Cleebronn ein wichtiges Angebot darstellt, wird vonseiten der Verwaltung empfohlen, der beantragten Erhöhung zuzustimmen.
Vorlage 2022 Nr. BSV 42/2022
TOP 82
Genehmigung von Spenden an die Gemeinde Cleebronn im ersten Halbjahr 2022
Spenden, die an die Gemeinde geleistet werden, dürfen durch die Verwaltung zunächst nur vorläufig angenommen werden. Für die endgültige Genehmigung der Annahme ist der Gemeinderat zuständig.
Vorlage 2022 Nr. 43
TOP 83
Bausache: Mangholzgasse 2, Flst. 4965/3, Nutzungsänderung Umbau der Büroräume in Wohnräume
Die eingereichten Bauanträge betreffen Grundstücke, für die kein qualifizierter Bebauungsplan besteht. Daher hat die Gemeinde die städtebauliche Veträglichkeit mit der Umgebungsbebauung zu beurteilen.
Vorlage 2022 Nr. 44
Vorlage 2022 Nr. ANlage 1 zu 44
TOP 84
Bausache: Botenheimer Weg 21, Flst. 441, Aufstockung und Einbau einer Wohnung in das ehemalige Wirtschaftsgebäude
Die eingereichten Bauanträge betreffen Grundstücke, für die kein qualifizierter Bebauungsplan besteht. Daher hat die Gemeinde die städtebauliche Veträglichkeit mit der Umgebungsbebauung zu beurteilen.
Vorlage 2022 Nr. 45
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 45
TOP 85
Bausache: Steuppergstraße 6+8, Flst.24+25 Anbau eines Windfangs im Erdgeschoss und eines Balkons im Obergeschoss sowie Erstellung von zwei Stellplätzen
Die eingereichten Bauanträge betreffen Grundstücke, für die kein qualifizierter Bebauungsplan besteht. Daher hat die Gemeinde die städtebauliche Veträglichkeit mit der Umgebungsbebauung zu beurteilen.
Vorlage 2022 Nr. 46
Vorlage 2022 Nr. Anlage 1 zu 46
TOP 86
Bekanntgaben
TOP 87
Anfragen