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Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 16.12.2022 um 18:30 Uhr

Tagesordnung:

  • TOP 128

    Umbau und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus – Vergabe der Gewerke Flachdachabdichtung, Kunststoff-Fenster und Sonnenschutz, Alu-Haupteingangstüre und Brandschutzfenster, Sektionaltore, Putz – und Stuckarbeiten, Klinkerboden Fahrzeughalle

    Entsprechend dem Baufortschritt stehen weitere Gewerke für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses zur Vergabe an. Der Gemeinderat hat hierüber Beschluss zu fassen.

  • TOP 129

    Bausache:

    Teilabbruch "Pilzzucht" und Neubau Wirtschaftsgebäude Tripsdrill, Flst. 7145, Philippsberg

    Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind. 

  • TOP 130

    Bausache:

    Umnutzung Dachgeschoss in Büroräume, Verwaltungsgebäude im Erlebnispark Tripsdrill, Flst. 8286/1, Treffentrill 7

    Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind. 

  • TOP 131

    Bausache:

    Anbau Wohnraum im Obergeschoss an bestehendes Einfamilienwohngebäude; Einbau einer Dachgaube; Errichtung einer Einfriedung (Sichtschutz)Flst. 4618/2, Rotbühlstraße 23

    Drei gestellte Bauanträge betreffen Objekte, die sich entweder im Außenbereich oder innerhalb des unbeplanten und bebauten Ortsbereichs befinden. Der Gemeinderat hat darüber zu befinden, ob die Bauvorhaben städtebaulich vertretbar sind. 

  • TOP 132

    Kalkulation der Wasserversorgungsgebühren

  • TOP 133

    Kalkulation der Abwassergebühren

  • TOP 134

    Satzung zur 3. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011

    Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.

  • TOP 135

    Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Cleebronn vom 21.10.2011

    Da die unter den TOP 132. und 133. vorgestellten Kalkulationen Änderungsbedarf an den Gebührenhöhen aufzeigen, sind die entsprechenden Änderungen der Gebührensätze erforderlich. Da diese in Satzungen festgelegt sind, sind zur Änderung auch Satzungen erforderlich, die der Gemeinderat zu verabschieden hat.

     

  • TOP 136

    Bekanntgaben

  • TOP 137

    Anfragen