Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2025
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 18.12.2020 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 135
Bekanntgabe eines in der nicht öffentlichen Sitzung am 20. November 2020 gefassten Beschlusses
In der Gemeinderatssitzung am 20.11.2020 wurde in nicht öffentlicher der Erwerb der Straßen- und Restflächen der ehemaligen PPE im Wohngebiet „Unter dem Schloss“ beschlossen.
- TOP 136
Bausache: Neubau einer Garage, Rotes Knie 28
Zu zwei eingereichten Bauanträgen ist die Beratung und Beschlussfassung über das städtebauliche Einvernehmen durch den Gemeinderat erforderlich da die Erteilung einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt wurde (TOP 136) bzw. sich das Bauvorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans befindet (TOP 137)
- TOP 137
Bausache: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Schützenstraße 15
Zu zwei eingereichten Bauanträgen ist die Beratung und Beschlussfassung über das städtebauliche Einvernehmen durch den Gemeinderat erforderlich da die Erteilung einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans beantragt wurde (TOP 136) bzw. sich das Bauvorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans befindet (TOP 137)
- TOP 138
Genehmigung von Spenden an die Gemeinde Cleebronn für das Jahr 2020
Da das diesjährige Kinderferienprogramm ausfallen musste, hält sich auch die Zahl der bei der Gemeinde eingegangenen Spenden in Grenzen. Dessen ungeachtet müssen auch diese wenigen Spenden vor der endgültigen Annahme durch den Gemeinderat genehmigt werden.
- TOP 139
Einrichtung der Waldrefugien
Im Gemeindewald Cleebronn befinden sich mehrere kleinere Bereiche, in denen aus unterschiedlichen Gründen keine reguläre Holzbewirtschaftung mehr erfolgt. Diese Bereiche, so genannte Waldrefugien, weisen aber eine sehr hohe ökologische Wertigkeit aus. Dieser ökologische Mehrwert kann in so genannten Öko-Punkten verifiziert werden, die dann dem Öko-Konto der Gemeinde gutgeschrieben werden können. Diese Punkte wiederum können wiederum bei naturschutzrechtlichen Eingriffen, zum Beispiel der Neuausweisung eines Baugebietes, als Ausgleich angerechnet werden. Die im Cleebronner Wald vorhandenen Refugien sollen daher bewertet und dem Öko-Konto gutgeschrieben werden.
- TOP 140
Antrag von Gemeinderat Markus Langjahr auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
Gemeinderat Markus Langjahr (Fraktion Pro Cleebronn) hat sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat aus beruflichen Gründen beantragt und entsprechend begründet. Zuständig zur Beschlussfassung über diesen Antrag ist der Gemeinderat. In der nächsten Gemeinderatssitzung im Januar kann dann die Verpflichtung des/der Nachrückers/Nachrückerin innerhalb des Wahlvorschlags erfolgen.
- TOP 141
Eingruppierung der Zweitkräfte (Erzieher/ Erzieherinnen) in den Kindertageseinrichtungen der Evangelischen Kirchengemeinde
Die evangelische Kirchengemeinde Cleebronn als Trägerin zweier Kindertageseinrichtungen möchte für die Zweitkräfte das gleichberechtigte Arbeiten umsetzen. Das bedeutet, dass Zweitkräfte (Erzieher/innen; ausgenommen Kinderpfleger/innen und Teilzeitkräfte bis 20%) in Vergütungsgruppe S8a eingruppiert werden sollen. Hierfür benötigt die Kirchengemeinde die Zustimmung der Kommune.
- TOP 142
Projektiertes Wohngebiet „Lindenhof“ – Auswahl eines Erschließungsträgers
Die Gemeinde hat die bisher erforderlichen und möglichen Verfahrensschritte für das projektierte Wohngebiet „Lindenhof“ begangen. Aktuell wurde eine Kostenschätzung für die Erschließung des Gebietes durch das Büro i-motion aus Ilsfeld erstellt. Diese wird vom Ingenieurbüro Käser, welches den Bebauungsplan erstellt, in die Ermittlung der Erschließungskosten eingearbeitet. Sobald die zu erwartenden Kosten für die Erschließung pro m² Grundstücksfläche feststehen, werden die Eigentümer darüber informiert. Anschließend soll eine Entscheidung der Eigentümer erfolgen, ob sie an der Erschließung bindend teilnehmen möchten.
Entsprechend der heute üblichen Praxis soll das Gebiet bei einer Realisierung nicht durch die Gemeinde selbst, sondern durch einen Erschließungsträger erschlossen werden. Die Gemeinde hat daher vier potenzielle Erschließungsträger, die über entsprechende Reputation und Erfahrung verfügen, zu einer Angebotsabgabe aufgefordert. Ein Erschließungsträger hat wegen nicht vorhandener Kapazitäten abgesagt, ein weiterer hat sich nicht gemeldet. Von zwei Büros liegen Angebote vor, von denen eines der beiden durch die Gemeinde angenommen werden soll. Bei der Erstellung der Tagesordnung war der Auswertungsprozess der beiden Angebote noch nicht abgeschlossen.
- TOP 143
Bekanntgaben
- TOP 144
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