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Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 21.04.2023 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

• TOP 37

  Einwohnerfragen

  Zu Beginn jedes Kalenderquartals besteht für die Einwohner/innen der Gemeinde die Möglichkeit, Fragen im Rahmen einer Gemeinderatssitzung zu stellen. Diese werden unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Belange durch die Verwaltung auf der Homepage der Gemeinde zeitnah beantwortet.

• TOP 38

  Einziehung der Gemeindestraße Flst. 6282 nach § 7 Straßengesetz Baden-Württemberg

  Öffentliche Verkehrsflächen, für die kein verkehrliches Bedürfnis besteht, können von der Gemeinde aus ihrer Zweckbestimmung als Verkehrsfläche herausgelöst und eingezogen werden. Für den Weg Flst. 6282 in Treffentrill besteht ein solches Verkehrsbedürfnis nicht mehr, so dass dieser eingezogen werden soll.

   

  Vorlage 2023 Nr. 21
  Vorlage 2023 Nr. 21, Anlage
• TOP 39

  Neubau einer Kindertagesstätte im Botenheimer Weg – Vergabe der Gewerke Metallbauarbeiten, Putz- und Stuckarbeiten, Fliesen – und Natursteinarbeiten, Estricharbeiten, Malerarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Trockenbauarbeiten, Innentüren und Tore, Hinterlüftete Fassade und Baureinigungsarbeiten

  Entsprechend dem Baufortschritt kommt für den Neubau der Kindertagesstätte im Botenheimer Weg eine Vielzahl an Gewerken zur Vergabe. Ausgeschrieben waren aktuell die Gewerke Metallbauarbeiten, Putz- und Stuckarbeiten, Fliesen- und Natursteinarbeiten, Estricharbeiten, Malerarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Trockenbauarbeiten, Innentüren und Tore, Hinterlüftete Fassade, Baureinigungsarbeiten, über die der Gemeinderat nun die Vergabeentscheidungen zu treffen hat.

  Vorlage 2023 Nr. 22
• TOP 40

  Teilweise Erneuerung der Druck- und Fallleitung zwischen dem Pumpwerk Gabelberg und dem Hochbehälter Michaelsberg – Vergabe der Arbeiten

  Der Hochbehälter Michaelsberg versorgt nicht nur das Tageshaus mit Trinkwasser, sondern auch alle Anwesen im Bereich Schloss Magenheim, Botenheimer Heide, Treffentrill und Tripsdrill. Gespeist wird der Hochbehälter vom Ortsnetz und der Pumpstation am Gabelberg aus. Unterhalb der Schiedstaffel führt zu diesem Zweck eine im diesem Abschnitt 110 Jahre alte Wasserleitung hinauf auf Schloss Magenheim. Von dort wird das Wasser dann über eine neuere Leitung bis zum Behälter transportiert. Der aus dem Jahr 1913 stammende Leitungsabschnitt muss nun im Interesse der Versorgungssicherheit ersetzt werden. Die Planungen, die bereits 2015 begonnen wurden, haben sich aus unterschiedlichen Gründen verzögert und mussten teilweise überarbeitet werden. Da die ausgeschriebenen Arbeiten das ursprünglich angesetzte Budget überschreiten, ist eine Vergabe über den Gemeinderat erforderlich.

  Vorlage 2023 Nr. 23
• TOP 41

  Kanalerneuerung Hauptstraße / Friedhofstraße – Stilllegung Regenüberlauf 20 (RÜ 20) – Beauftragung der ingenieurtechnischen Planung

  Im Rahmen der regelmäßigen Kanaluntersuchungen wurde festgestellt, dass der Abwasserkanal in der Friedhofstraße ausgetauscht werden muss. Im Vorgriff auf diese Maßnahme müssen im Kreuzungsbereich Hauptstraße / Botenheimer Weg / Friedhofstraße vorbereitende Arbeiten am Kanalnetz vorgenommen werden. Eine erste Teilmaßnahme ist der Rückbau des bestehenden Regenüberlaufs 20 (RÜ 20). Dieser RÜ ist für die Abwasserbeseitigung nicht mehr erforderlich und soll daher stillgelegt werden. In dem  Kreuzungsbereich war in jüngerer Vergangenheit auch ein größerer Wasserrohrbruch aufgetreten, der zwischenzeitlich behoben wurde. Auch bei dieser Maßnahme hat man den Kanalaustausch in der Friedhofstraße baulich bereits berücksichtigt. In der Sitzung sollen nun die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen mit der ingenieurtechnischen Planung des Rückbaus des RÜ 20 beauftragt werden.

  Vorlage 2023 Nr. 24
• TOP 42

  Bekanntgaben
• TOP 43

  Anfragen