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Gemeinderat-Sitzung

Sitzung am 19.07.2024 um 19:00 Uhr

Sitzungsteil I

Tagesordnung:

• TOP 72

  Bekanntgabe von in der nicht öffentlichen Sitzung am 18. Juni 2024 gefassten Beschlüsse

  In der nicht-öffentlichen Sitzung am 18.06.2024 hat der Gemeinderat über zwei Stundungsanträge Beschluss gefasst.

• TOP 73

  Feststellung eventueller Hinderungsgründe der neu gewählten Gemeinderäte

  Nach der Feststellung des Wahlergebnisses durch den Gemeindewahlausschuss wurden bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 folgende Bewerber/innen gewählt:

   

  Bewerber/in Ann-Kathrin Binder Wilhelm Speitelsbach Klaus Beyl Magdalena Storz Benjamin Beuttner Andreas Schüdi Gerald Seidler Eva Weiß Wolfgang Beyl Jörg Fischer Paul Speitelsbach Steffen Burrer Irene Zwetzich Immanuel Grenda	Stimmen 1.371 1.058    963    858    828    817    811    791    736    728    723    629    578    547	Wahlvorschlag Christliche Demokratische Union Pro Cleebronn Freie Wählervereinigung Freie Wählervereinigung Christliche Demokratische Union Christliche Demokratische Union Arbeitsgemeinschaft Umwelt Christliche Demokratische Union Pro Cleebronn Freie Wählervereinigung Pro Cleebronn Christliche Demokratische Union Pro Cleebronn Arbeitsgemeinschaft Umwelt

  Die letzte offizielle Handlung des Gemeinderats in der bisherigen Besetzung ist die Prüfung und Beschlussfassung über eventuelle Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung der neu gewählten Gemeinderäte.

   

  Die von der Verwaltung im Vorfeld durchgeführte Vorprüfung ergab, dass bei den gewählten Personen keine Hinderungsgründe vorliegen. Somit können alle gewählten Bewerber/innen in das Gremium eintreten.

  Vorlage 2024 Nr. 41
• TOP 74

  Verabschiedung von Gemeinderat Richard Fabisiak

  Der bisherige Gemeinderat Richard Fabisiak wird dem künftigen Gremium nicht mehr angehören. Er wird daher in der Sitzung offiziell verabschiedet.

• TOP 75

  Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 10-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat der Gemeinderäte Ann-Kathrin Binder und Immanuel Grenda

  Die Gemeinderäte Ann-Kathrin Binder und Immanuel Grenda gehören dem Gemeinderat Cleebronn seit jeweils 10 Jahren an. Die beiden Ratsmitglieder werden durch den Gemeindetag Baden-Württemberg für ihr langes kommunalpolitisches und ehrenamtliches Engagement durch den Bürgermeister in der Sitzung geehrt.