Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2025
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 22.11.2024 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 122
Vorstellung der Netze BW GmbH
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 19.02.2024 der 2. Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzeptes grundsätzlich zugestimmt und als ausführendes Büro das Büro Zoll aus Stuttgart favorisiert (siehe BSV 1/2024). Das Büro Zoll hat nun ein Angebot für die zweite Fortschreibung vorgelegt. Der Gemeinderat hat über die Auftragserteilung zu beschließen.
-Vortrag in der Sitzung-
- TOP 123
2. Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzeptes - Auftragserteilung
Die gültigen Entschädigungssätze für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr stammen noch aus dem Jahr 2015. Nach knapp 10 Jahren steht daher eine Anpassung der Sätze im Raum. Außerdem sollen einige Regelungen, die durch die Jahre überholt sind, geändert und aktualisiert werden.
- TOP 124
Satzung zur vierten Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES)
Die gültigen Entschädigungssätze für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr stammen noch aus dem Jahr 2015. Nach knapp 10 Jahren steht daher eine Anpassung der Sätze im Raum. Außerdem sollen einige Regelungen, die durch die Jahre überholt sind, geändert und aktualisiert werden.
- TOP 125
Rückbaumaßnahmen im Evangelischen Gemeindehaus Cleebronn nach Auszug des Übergangskindergartens
Die Evangelische Kirchengemeinde hat ab dem Jahr 2017/2018 das Untergeschoss des Gemeindehauses der Gemeinde als Übergangskindergarten zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde hat sich damals verpflichtet, die für den Kindergartenbetrieb erforderlichen baulichen Änderungen nach Beendigung der Nutzung – sofern von der Kirchengemeinde gewünscht – wieder zurückzubauen bzw. entstandene Abnutzungen zu ersetzen. Bei einem gemeinsamen Ortstermin wurden der erforderliche Umfang der Rückbauten und die Kosten hierfür ermittelt.
- TOP 126
Umgestaltung eines Urnengrabfeldes in gärtnergepflegte Urnengräber - Außerplanmäßige Ausgabe
Die Gemeinde bietet auf dem Cleebronner Friedhof unter anderem gärtnergepflegte Urnengräber an. Bei diesen wird nicht nur das Nutzungsrecht für die Grabstelle, sondern auch die gärtnerische Pflege während der Nutzungszeit erworben.
Die Nachfrage nach dieser Grabart war in den letzten Jahren groß, so dass nur noch wenige solcher Grabstellen zur Verfügung stehen. Die Verwaltung schlägt daher vor, die sechs seit 2016 nicht nachgefragten „exklusiven Urnengräber“ in weitere gärtnergepflegte Urnengrabstellen umzuwandeln. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme soll diese noch in diesem Jahr außerplanmäßig umgesetzt werden.
- TOP 127
Bekanntgabe
- TOP 128
Anfragen