Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2025
Achtung: Die Sitzung im Februar findet am 25.02.2025 statt (nicht 21.02.2025).
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 13.12.2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 133
Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies – 1. Deckblattänderung“ – Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat Cleebronn hat am 14.05.2024 den Aufstellungsbeschluss und den Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB für den Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies – 1. Deckblattänderung“ gefasst.
Öffentlich bekannt gemacht wurde dieser Beschluss im Amtsblatt am 24.05.2024. Die am 14.05.2024 beschlossene öffentliche Auslegung fand vom 24.05.2024 bis 30.06.2024 statt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte vom 23.05.2024 bis zum 21.06.2024.
Die Ergebnisse der erfolgten frühzeitigen Beteiligung wurden in die Entwurfsunterlagen des Bebauungsplans „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies – 1. Deckblattänderung“ eingearbeitet und am 13.09.2024 beschlossen.
Auf der Basis dieses Beschlusses wurden die gesamten Unterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die betroffenen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Die Anhörung der Träger öffentlicher Belange fand mit Schreiben vom 23.09.2024 bis 22.10.2024 statt. Die öffentliche Bekanntmachung fand am 20.09.2024 im Amtsblatt statt, die Auslegung erfolgte vom 20.09.2024 bis 04.11.2024.
Die Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der betroffenen Träger öffentlicher Belange wurden in den Bebauungsplan „Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies – 1. Deckblattänderung“ eingearbeitet und sind in der Abwägungstabelle zur Behandlung der eingegangenen Anregungen in den beiliegenden Unterlagen zusammengestellt. Als Abschluss des Verfahrens kann nun der Satzungsbeschluss erfolgen.
- TOP 134
Kanalsanierungen nach der Eigenkontrollverordnung (EKV) 2025 – Vergabe der Arbeiten
Die Kommunen sind verpflichtet, Ihre Abwasserkanäle regelmäßig auf Schadstellen zu untersuchen und diese dann zu sanieren. Die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen, die die Betriebsführung für Abwasserbeseitigung innehaben, haben für das Jahr 2025 ein Sanierungsprogramm zusammengestellt, das in der Sitzung beauftragt werden soll.
- TOP 135
Genehmigung von Spenden an die Gemeinde Cleebronn für das Jahr 2024, 2. Halbjahr
Zwei Mal im Jahr werden die bei der Gemeinde Cleebronn eingegangenen Spenden dem Gemeinderat zur endgültigen Annahme vorgelegt. In der Sitzung erfolgt dies für im zweiten Halbjahr eingegangenen Spenden.
- TOP 136
Bausache:
Einfamilienwohnhaus mit Garage und PKW Stellplatz Flst 6824/1, Ruländerweg 8 – Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans
Der Gemeinderat hat über die städtebauliche Verträglichkeit eines Bauvorhabens zu beurteilen, welches eine Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans benötigt.
- TOP 137
Bekanntgaben
- TOP 138
Anfragen