Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:
- Hier finden Sie eine Übersicht der Sitzungstermine Gemeinderat Cleebronn für 2025
- Achtung: Die Sitzung im Juli findet am 22.07.2025 statt (nicht 25.07.2025).
Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 29.04.2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- TOP 40
Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung am 28. März 2025 gefassten Beschlüsse
In der nicht öffentlichen Sitzung am 28. März 2025 wurde über den Zuschussantrag eines Cleebronner Vereines sowie über eine Personalangelegenheit Beschluss gefasst.
- TOP 41
Erneuerung der Friedhofsmauer entlang der Hauptstraße - Abschluss eines Ingenieurvertrags
An der alten Sandsteinmauer des Friedhofs an der Hauptstraße sind in jüngerer Vergangenheit größere Schäden und Veränderungen zu Tage getreten. Bei einer Untersuchung hat sich herausgestellt, dass sich die Mauer in Teilbereichen immer stärker in Richtung Friedhof neigt. Durch eingedrungenes Wasser verliert die Mauer zudem an Halt und Stabilität, so dass eine kurzfristige Sanierung unumgänglich ist. Das Ingenieurbüro i-motion aus Ilsfeld soll diese Maßnahme ingenieurtechnisch betreuen und abwickeln.
- TOP 42
"EnBW vernetzt" - Beteiligungsmodell an der Netze BW - Vorstellung und ggf. Beteiligung der Gemeinde
Die EnBW bietet den Kommunen in ihrem Netzgebiet ein finanzielles Beteiligungsmodell mit interessanten Konditionen an. Dieses wird den Gemeinderäten in der Sitzung vorgestellt.
- TOP 43
Bebauungsplan "Erlebnispark Tripsdrill Erweiterung Wildparadies 1. Deckblattänderung" - Nochmaliger Satzungsbeschluss
In der Sitzung des Gemeinderates am 13. Dezember 2024 hat der Gemeinderat diesen Bebauungsplan bereits als Satzung beschlossen. Das Landratsamt Heilbronn ist jedoch – entgegen der Meinung des Planungsbüros das den Plan erstellt hat – der Auffassung, dass hierfür ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zu schließen sei und hat die Nachholung dessen gefordert. Somit hat der Gemeinderat das Planwerk zuzüglich einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nochmals zu beschließen. Auf das genehmigte und laufende Bauvorhaben in Tripsdrill hat dies keine Auswirkungen.
- TOP 44
Einwohnerfragen
Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen vorbringen, die die Verwaltung zeitnah über die Homepage beantworten wird.
- TOP 45
Entsorgung des Aushubs von Rückhaltebecken - Auftragsvergabe
Diese Thematik wurde erstmals am 18.10.2024 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Gremium hat diesen Tagesordnungspunkt jedoch vertagt, da die Meinung bestand, dass das ausgebaggerte Material nicht entsorgt werden müsste, sondern wieder in Ackerflächen oder Weinberge eingebaut werden könnte. Nachdem weitere Untersuchungen des Materials beauftragt und die Ergebnisse dem Landratsamt vorgelegt wurden, hat dieses die ursprüngliche Meinung der Verwaltung bestätigt. Das Erdmaterial darf wegen der Überschreitung verschiedener Grenzwerte nicht wieder eingebaut werden und muss entsorgt werden. Da sich kurz vor der Sitzung im März weitere, kostengünstigere Entsorgungsmöglichkeiten ergeben haben, wurde der Tagesordnungspunkt nochmals vertagt.
- TOP 46
Benennung eines weiteren kommunalen Mitglieds des Qualitätskreises KiTa
Aus dem Gemeinderat wurde der Wunsch geäußert, in den Qualitätskreis KiTa ein weiteres kommunales Mitglied zu den bisherigen drei Mitgliedern zu entsenden. Seitens der Evangelischen Kirchengemeinde wurden hiergegen keine Bedenken geäußert.
- TOP 47
Bekanntgaben
- TOP 48
Anfragen